Virtuelles Rathaus

Instandhaltungskonzept für explosionsgefährdete Anlagen einreichen

Eine wiederkehrende Prüfung von bestimmten Anlagen in explosionsgefährdeten Bereich können Sie als Arbeitgeber durch ein ausgearbeitetes Instandhaltungskonzept entbehrlich machen.  

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Beschreibung

Auf wiederkehrende Prüfungen von bestimmten Anlagen oder Bestandteilen von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen kann u.U. verzichtet werden, wenn der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ein Instandhaltungskonzept festgelegt hat. Dieses muss sicherstellen, dass ein sicherer Zustand der Anlage aufrechterhalten wird und die Explosionssicherheit gewährleistet wird.

Die Eignung des Instandhaltungskonzepts ist im Rahmen der Prüfung zu bewerten. Die im Rahmen des Instandhaltungskonzepts durchgeführten Arbeiten und Maßnahmen an der Anlage sind zu dokumentieren und der Behörde auf Verlangen darzulegen.

Kurztext

• Dokumentation der durchgeführten Arbeiten und Maßnahmen des Instandhaltungskonzepts Entgegennahme
• betrifft Anlagen im explosionsgefährdeten Bereich
• Instandhaltungskonzepten gewährleistet Explosionssicherheit
• Instandhaltungskonzept erübrigt wiederkehrende Prüfungen

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Zuständigkeit

Bitte wenden Sie sich an die Struktur und Genehmigungsdirektion Nord (nördliches Rheinland-Pfalz), die Struktur und Genehmigungsdirektion Süd (südliches Rheinland-Pfalz) oder an die Abteilung Gewerbeaufsicht, soweit es sich nicht um bergbauliche Betriebsstätten handelt.

Zuständige Stelle

Die Zuständigkeit obliegt der Struktur und Genehmigungsdirektion Nord (nördliches Rheinland-Pfalz), der Struktur und Genehmigungsdirektion Süd (südliches Rheinland-Pfalz) oder der Abteilung Gewerbeaufsicht, soweit es sich nicht um bergbauliche Betriebsstätten handelt.

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Fristen

Eingang der Beschwerde (online oder formlos in anderer Form)

Nicht Online: Folgehandlung der Behörde

1. Anforderung Instandhaltungskonzepts
2. Prüfung
3. Prüfbescheid an Arbeitgeber gegebenenfalls mit Nachforderungen und Fristsetzung

Voraussetzungen

Für bestimmte Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen kann ein Instandhaltungskonzept, das bestimmten Voraussetzungen genügt, eine wiederkehrende Prüfung entbehrlich machen.

Bearbeitungsdauer

Die Bearbeitungsdauer beträgt ca. 1 Woche ab Eingang der Beschwerde.

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Kosten

Es fallen Gebühren und Auslagen an.

Je nach Aufwand können diese zwischen 50,00 bis 320,00 Euro betragen.

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erforderliche Unterlagen

Eine formlose Beschwerde kann telefonisch, per E-Mail oder schriftlich erfolgen. Folgende Angaben werden zur Bearbeitung benötigt:

• Art der überwachungsbedürftigen Anlage(n)
• Angaben zum Arbeitgeber/ Betreiber
• Angaben zum Beschwerdegrund

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Rechtsgrundlage

Anhang 2 Abschnitt 3 Nr. 5.4 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)

Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes (ArbSchZuVO)

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verwandte Vorgänge

• Begasung anzeigen
• Handelsregister Eintragung Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
• Sachkundenachweis befreien nach Chemikalien-Ozonschichtverordnung
• Öffentliche Vergabe - Sofortige Beschwerde beim Beschwerdegericht einlegen
• Öffentliche Waage Betrieb anzeigen

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